Personalfürsorgestiftung der Firma SC Johnson GmbH in Liquidation

Die Stiftung bezweckt die berufliche Vorsorge für die Arbeitnehmer der Stifterfirma sowie für deren Angehörige und Hinterlassenen durch Gewährung von Unterstützungen in Fällen von Alter, Tod und Invalidität sowie die Unterstützung des Vorsorgenehmers sowie seiner Hinterlassenen in Notlagen wie bei Krankheit, Unfall, lnvalidität, Arbeitslosigkeit. Der Stiftung kann durch Beschluss des Stiftungsrates und mit Genehmigung der Stifterfirma auch das Personal von mit der Stifterfirma wirtschaftlich eng verbundenen Firmen angeschlossen werden, sofern der Stiftung hierzu die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden und die Rechte der bisherigen Destinatäre nicht geschmälert werden. Der Anschluss einer verbundenen Unternehmung erfolgt aufgrund einer schriftlichen Anschlussvereinbarung, die der Aufsichtsbehörde zur Kenntnis zu bringen ist. Zur Erreichung ihres Zweckes kann die Stiftung Versicherungsverträge abschliessen oder in bestehende Verträge eintreten, wobei sie selbst Versicherungsnehmerin und Begünstigte sein muss. Die Stiftung kann zur Finanzierung von Beiträgen und Versicherungsprämien auch Leistungen an andere steuerbefreite Personalvorsorgeeinrichtungen erbringen, die zugunsten der Destinatäre bestehen.