Personalvorsorgestiftung der J.R. Lips Söhne AG, Dietikon

Die Stiftung bezweckt auf freiwilliger Basis die Vorsorge für die Arbeitnehmer der Gesellschaft sowie deren Hinterlassenen gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Tod sowie in Notlagen wie bei Krankheit, Unfall oder Arbeitslosigkeit. Der Stiftungsrat kann im Einvernehmen mit der Gesellschaft Reglemente erlassen, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Zuwendungen an Destinatäre erfolgen können. Diese Reglemente können vom Stiftungsrat im Einvernehmen mit der Gesellschaft jederzeit abgeändert werden. Die Reglemente und ihre Änderungen sind der Aufsichtsbehörde einzureichen. Leistungen, mit Ausnahme von solchen für die Personalvorsorge, zu denen die Gesellschaft kraft Gesetzesvorschrift verpflichtet ist, oder welche lohnähnlichen Charakter haben, wie Familien- und Teuerungszulagen, Gratifikationen, Dienstaltersgeschenke oder ähnliches, dürfen aus dem Vermögen und den Einnahmen der Stiftung nicht erbracht werden. Die Destinatäre besitzen keinen Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung. Gesuche aus Personalkreisen unterliegen der freien Würdigung und Entschliessung des Stiftungsrates. Die Stiftung kann zur Finanzierung von Beiträgen und Versicherungsprämien auch Leistungen an andere steuerbefreite Personalvorsorgeeinrichtungen erbringen, die zu Gunsten der Destinatäre bestehen.